„Kriegsfähigkeit“ ist kein abstrakter Begriff mehr.
„Die deutsche Armee muss in vier Jahren einsatzfähig sein.
Die deutsche Wirtschaft muss in vier Jahren kriegsfähig sein.“
Wer hat das gesagt? Pistorius oder Kiesewetter? Nein, das erklärte Adolf Hitler 1936 in seiner geheimen Denkschrift zum Vierjahresplan.
Seit April des Jahres 2023 wird der „Operationsplan Deutschland“ als Geheimpapier für den Ernstfall entwickelt und fortgeschrieben. Nach Angaben der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung ist der Plan ein „gemeinsamer Handlungsrahmen für Militär und Gesellschaft“. Hauptsächlich geht es darum, die gesamte Gesellschaft in die Sicherstellung des Aufmarsches der alliierten Streitkräfte an der NATO-Ostflanke einzubinden.
Weitere Anforderungen werden im „Grünbuch Zivil-Militärische Zusammenarbeit“ (ZMZ 4.0) dargestellt. Es wurde im Januar dieses Jahres von Bundestagsabgeordneten, Mitarbeitern des Innenministeriums, des Verfassungsschutzes, von Bundeswehrangehörigen, Blaulichtorganisationen, PricewaterhouseCoopers, dem Bundesverband Deutscher Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, der Bundeswehr-Universität München und anderen erstellt. „LV/BV (Landes- und Bündnisverteidigung) soll absehbar nicht nur geübt, sondern auch praktiziert werden“, heißt es im Grünbuch. Es geht darum, das Primat des Militärischen zu etablieren. Deutschland soll seiner neuen Rolle als Drehscheibe im Rahmen des Host Nation Support Acts der NATO gerecht werden.
(Text in Anlehnung an einen Beitrag von Monika Münch-Steinbuch in: ZU vom 26.9.25)
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