2026 April Rundbrief Europa und Frieden

Öfters wurde und werde ich gefragt, ob ich ein Italiener, ein Österreicher oder ein Deutscher sei. Auf diese Frage antworte ich immer stereotyp: Weder noch! Ich habe die italienische Staatsbürgerschaft, habe österreichische Vorfahren und habe Deutsch als Muttersprache. Ich bin Südtiroler und ich bin Europäer.

Ich lasse mich in keine nationalistische Schablone pressen und habe starke Bauchschmerzen mit der neoliberalen und autoritären Entwicklung der EU.

Lasst mich daher als ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlamentes (2004 bis 2009) einmal kurz und einfach – wohl vereinfacht! – beschreiben, wie ich Europa sehe.

Die Entstehung der Vereinten Nationen und das friedliche Zusammenwachsen Europas waren nur möglich, weil Politiker der 1940er und 1950er Jahre die schrecklichen Katastrophen von zwei Weltkriegen am eigenen Leib erlebt hatten.

Nach jahrelanger Konfrontation und nuklearer Bedrohung mit einem sündteuren Wettrüsten zwischen den USA und der Sowjetunion und nach massiven Friedensbewegungen in den 1980er Jahren kam eine Wende, die wesentlich Michail Gorbatschow zu verdanken ist. Es kam eine Zeit starker Abrüstung. Der Fall der Berliner Mauer 1989 war der Höhepunkt dieser friedlichen Revolution.

Aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft entwickelte sich eine Europäische Union (1993). Es war vor allem das Verdienst von EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors, der gefordert hat, Europa eine Seele zu geben, um die Europa über den wirtschaftlichen Binnenmarkt hinaus mit Werten wie Gerechtigkeit und Frieden, mit Vielfältigkeit, Spiritualität und gemeinsamen Idealen zu gestalten.

Daraus wurde leider nichts. Das zeigte sich deutlich bei der langen Diskussion um eine EU-Verfassung, die aufgrund nationalistischer Kräfte in mehreren Mitgliedsstaaten, auch geschürt von den USA, leider nicht zustande kam. Der Lissabon-Vertrag von 2009, der zum Schluss herauskam, kann sicher nicht als Verfassung bezeichnet werden, welche es für ein demokratisches, vielfältiges, transparentes, solidarisches und friedliches Europa bräuchte.

Schon vor 20 Jahren habe ich als Mitglied des EP immer wieder feststellen müssen, dass die gewählten Volksvertreter sehr wenig zu entscheiden haben. Die Präsenz von vielen Lobbyisten und dahinter die geballte Macht der großen Konzerne waren und sind immer noch ausschlaggebend, wohin die Reise geht. Verstärkt und gesteuert wird alles von digitalen Kolossen und Tech-Giganten.

Ich hoffe und träume aber trotzdem immer noch von einem friedlichen Europa, von einer demokratischen Republik, in der die Nationalstaaten stark abgewertet und die Regionen aufgewertet werden. Ich träume davon, dass der neoliberale Kapitalismus sich selbst das Grab schaufelt. Ich träume, dass das kleine Europa mit 5 % der Weltbevölkerung viel bescheidener wird und statt aufzurüsten alles unternimmt, um freundschaftliche und stabile Beziehungen zu den Völkern im Osten, Süden und Westen dieser Welt herzustellen.